Deregulierung
Deregulierung ist der Abbau staatlicher Regulierungen, die in einzelnen Teilen einer Volkswirtschaft den Wirtschaftsteilnehmern besondere Vorschriften auferlegen und oft den Wettbewerb behindern. Der Staat greift auch in einer marktwirtschaftlichen Ordnung in das Wirtschaftsgeschehen ein, indem er allgemeine Rahmenbedingungen festsetzt. Das sind die "Spielregeln", an die sich alle Wirtschaftsteilnehmer halten müssen.
Darüber hinaus gab (und gibt) es jedoch Wirtschaftsbereiche, in denen besondere Vorschriften für die wirtschaftlichen Aktivitäten gelten (Regulierungen). Dazu zählen die Verkehrs-und Kommunikationswirtschaft, die Versorgungsunternehmen (Wasser-, Gas-, Elektrizitätsversorgungsunternehmen), das Handwerk, die Freien Berufe und der Handel. Nicht nur in Deutschland, auch in vielen anderen Industrieländern war im Laufe der Zeit ein dichtes Geflecht von Regulierungen entstanden. Sie haben die wirtschaftlichen Aktivitäten beeinträchtigt und Wachstumsmöglichkeiten eingeschränkt.
Beeinflusst durch die wirtschaftlichen Stagnationsphasen in den siebziger und zu Anfang der achtziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts kam es zu einer Gegenbewegung. Viele Anstöße zur Deregulierung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union kamen dabei von der Europäischen Kommission. Regulierungseingriffe wurden zurückgeführt, die betroffenen Wirtschaftsbereiche "dereguliert".
Oft werden auch der Abbau bürokratischer Hemmnisse, wie z.B. die Vereinfachung von Anträgen und Genehmigungen, die Beseitigung staatlicher Auflagen und Vorbehalte als Deregulierungbezeichnet. Welche positiven Effekte von der Deregulierung ausgehen können, zeigt das Beispiel der Telekommunikation. Mit der Liberalisierung des Sprachtelefondienstes in Deutschland zum 1.Januar 1998 ist es zu einem intensiven Wettbewerb gekommen, von dem die Verbraucher durch drastisch gesunkene Preisen profitiert haben. Es gibt allerdings in Deutschland und in anderen europäischen Ländern nach wie vor Bereiche, in denen weitere Deregulierungsmaßnahmen notwendig sind. Beispiele sind die Entsorgungswirtschaft, Post und Verkehr. (Bu)
Weiterführende Informationen:
Regulierung und Schattenwirtschaft - Studie von Dominik H. Enste, Stefan Hardege im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
Rund 13 Millionen Deutsche haben sich 2006 schwarz etwas dazu verdient – in diesem Jahr werden es wohl noch einmal etwa 1 Prozent mehr sein. Akut ist das auf die Mehrwertsteuererhöhung zurückzuführen. Vor allem aber die Vielzahl der bürokratischen Vorgaben verleitet die Bundesbürger dazu, am Fiskus vorbeizuwerkeln. Würde der Vorschriftendschungel kräftig gelichtet, könnten bis zu 500.000 legale Arbeitsplätze in Deutschland entstehen, wie eine Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ergeben hat.
Fünf Stunden muss ein Facharbeiter in Deutschland arbeiten, um sich eine Stunde lang die Dienste eines Kollegen leisten zu können. Der Grund für dieses Missverhältnis ist die hohe Steuer- und Abgabenlast. Sie führt dazu, dass viele Bundesbürger kleinere Tätigkeiten unter der Hand ausführen lassen oder selbst am Fiskus vorbeiarbeiten – ein klassischer Fall von Schwarzarbeit.
Warum Regulierung Jobs kostet, von Dominik Enste / Stefan Hardege
Keine Marktwirtschaft kommt ohne Gesetze, Vorschriften und Verordnungen aus. Andererseits gilt, dass möglichst wenige, aber gezielte staatliche Eingriffe die wirtschaftliche Freiheit und damit letztlich Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Wohlfahrt besser sichern als der Versuch, jeden Einzelfall möglichst detailliert zu regeln. Untersuchungen haben gezeigt: Mit den richtigen Maßnahmen ließe sich langfristig die Zahl der Langzeitarbeitslosen ebenso deutlich senken, wie die Zahl der Erwerbstätigen dann insgesamt ansteigen könnte.
Zu beziehen unter anderem hier.
