EU-Erweiterung
Die Europäische Union (EU) hat, gemessen an der Zahl der neuen Mitgliedstaaten, mit der sogenannten Osterweiterung die größte Erweiterung ihrer Geschichte vollzogen. Am 1. Mai 2004 sind zehn Länder der EU beigetreten. Ihre Bürger konnten damit an den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2004 teilnehmen: Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowenien, die slowakische und die tschechische Republik, Ungarn sowie Malta und Zypern. Am 1. Januar 2007 kamen Bulgarien und Rumänien hinzu.
Offizielle Beitrittskandidaten sind Kroatien und die Türkei, mit denen die Beitrittsverhandlungen schon eröffnet wurden, sowie Mazedonien. Auch den übrigen Staaten des westlichen Balkans hat die EU eine Beitrittsperspektive eröffnet. Bei künftigen Erweiterungen muss die EU darauf achten, dass auch sie erweiterungsfähig ist.
Durch die Osterweiterung 2004 und 2007 ist die Fläche des Europäischen Binnenmarktes um 34 Prozent größer geworden, die Bevölkerungszahl ist von 390 Mio. auf über 493Mio. angestiegen, das Bruttoinlandsprodukt hat dagegen nur um knapp 7 Prozent zugenommen; gemessen auf Kaufkraftbasis sind es 12,6Prozent. Hier wird der große Wohlstandsunterschied deutlich: Die Beitrittsländer kommen im Durchschnitt auf ein Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt von weniger als 50 Prozent des Mittelwerts der EU-15.
Wichtige Voraussetzungen für die Mitgliedschaft waren die Erfüllung der wirtschaftlichen und politischen Kriterien. Außerdem mussten sich die Kandidatenländer verpflichten, den so genannten acquis communautaire, also den Bestand an Rechtsvorschriften der EU, zu übernehmen. Es sind aber auch eine Reihe von Übergangsfristen vereinbart worden, z.B. beim Landerwerb durch Ausländer oder beim Umweltschutz.
Auch die alten Mitgliedstaaten haben auf zeitlich befristete Ausnahmen bestanden; sie können z.B. für eine Frist von bis zu sieben Jahren die Zuwanderung von Arbeitnehmern aus den neuen Mitgliedstaaten beschränken. Die Erfahrungen mit den beiden Süderweiterungen der Union haben jedoch gezeigt, dass die Furcht vor einem massiven Zustrom von Arbeitskräften unbegründet ist.
Bei den Verhandlungen über die mehrjährige finanzielle Vorausschau einigte sich der Europäische Rat im Dezember 2005 auf die Finanzausstattung der EU für die Jahre 2007 bis 2013. Da die neuen Mitgliedstaaten fast ausschließlich ärmere Länder sind, sollen sie für die Strukturpolitik mit knapp158 Mrd. Euro etwas mehr als die Hälfte der in diesem Zeitraum insgesamt dafür vorgesehenen Mittel erhalten. (Bu)
Weiterführende Informationen:
Direktinvestitionen - Deutschland zieht Hightech-Firmen an, Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW), iwd Februar 2007
Der Standort Deutschland ist attraktiver als oft vermutet – ausländische Firmen haben seit Mitte der neunziger Jahre zwischen Nordsee und Alpen mehr als 400 Milliarden Dollar investiert. Vor allem forschungsintensive Branchen schätzen die gut ausgebildeten Fachkräfte sowie die zuverlässige Infrastruktur. Allerdings macht ihnen unter anderem der Bürokratie- und Regulierungsdschungel das Leben unnötig schwer.
(...) Die Internationalisierung der Wirtschaft ist auch aus deutscher Sicht keine Einbahnstraße – die hiesige Wirtschaft zog vielmehr in den vergangenen Jahren in beachtlichem Maße ausländisches Unternehmenskapital an.
Von 1995 bis 2005 engagierten sich Firmen aus aller Welt mit insgesamt fast 430 Milliarden Dollar in Deutschland – das war weltweit der fünftgrößte Zustrom an Direktinvestitionskapital.
(...) Die Osterweiterung der EU hat den deutschen Standort in den Mittelpunkt der europäischen Märkte gerückt. Viele Unternehmen entscheiden sich deshalb dafür, zwischen Hamburg und München ein Logistikzentrum zu errichten. Denn egal ob die Käufer in Narvik oder Neapel, in Belfast oder Budapest sitzen, sie müssen nie lange auf die Produkte aus Deutschland warten.
Der Fischer Weltalmanach EU-Erweiterung, von Volker Ullrich, Felix Rudloff
Kurzbeschreibung: In einer einzigartigen Zusammenstellung präsentieren DIE ZEIT und Der Fischer Weltalmanach Reportagen, Analysen und Fakten zur Erweiterung der Europäischen Union. Beiträge von Helmut Schmidt, Theo Sommer, Robert Leicht, Joachim FritzVannahme, Christian Schmidt-Häuer, Hans-Ulrich Wehler, Heinrich August Winkler, Dieter Grimm und anderen ZEITAutoren werden durch Zahlen und Daten aus dem Fischer Weltalmanach ergänzt.
Zu beziehen ist dieses Buch unter anderem hier.
