Föderalismus
Föderalismus ist ein politisches Ordnungs- bzw. Strukturprinzip, bei dem verschiedene selbstständige und unabhängige Gemeinschaften innerhalb eines Gemeinwesens ihre Entscheidungen abstimmen und/oder ergänzen. Formen des Föderalismus sind der Staatenbund (Vereinigung unabhängiger Staaten, die zur Ausführung bestimmter Aufgaben gemeinsame Organe ins Leben rufen) oder der Bundesstaat (durch den Zusammenschluss mehrerer Staaten entsteht ein neuer Staat).
In der Bundesrepublik Deutschland (Bundesstaat) ist der Föderalismus im Grundgesetz festgeschrieben. Er sieht eine Kooperation von Bund und Ländern vor.
Kritiker klagen, dass die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern im Laufe der Jahre dermaßen stark reguliert worden ist, dass sich beide mittlerweile mehr blockieren als ergänzen. Politische Beobachter sehen in dieser Entwicklung einen maßgeblichen Grund für die Reformunfähigkeit Deutschlands und vor diesem Hintergrund werden auch seitens der Politik zunehmend Forderungen nach einer Reform des Föderalismus laut.
Einen Rückschlag erlitten die Bemühungen um eine Föderalismus-Reform durch das Scheitern der Föderalismus-Kommission im Dezember 2004. Das Mitte Oktober 2003 von Bundesregierung und Opposition eingesetzte Gremium verfehlte eine Einigung wegen strittiger Fragen in der Bildungspolitik.
Im Rahmen der Beratungen von SPD und Union zur Bildung einer Großen Koalition nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 wurde das Thema Föderalismus-Reform mit abgehandelt.
Weiterführende Informationen:
"Föderalismus in Deutschland - Ökonomische Analyse und Reformbedarf" vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln (Hrsg.)
Kurzbeschreibung: Die Reform der bundesstaatlichen Ordnung wird ein Dauerthema der Politik bleiben. Es sind unverändert große Aufgaben zu lösen. Um dabei Erfolge zu erzielen, müssen alle Verhandlungspartner vom gleichen Befund ausgehen und mit Blick auf eine vergleichbare Perspektive agieren. Was bedeutet im 21. Jahrhundert gesamtstaatliche Verantwortung für Deutschland in Europa? Die Beantwortung dieser Frage strahlt in alle Themen aus, die in diesem Band erörtert und zu denen Gestaltungsvorschläge vorgelegt werden. Soweit wie möglich soll dabei die ökonomische Rationalität bei der Revision der bestehenden Regelungen zur Geltung kommen. Die Wissenschaftler plädieren für eine Korrektur der Föderalismusreform aus dem Jahre 2006, in deren Folge sich gerade im Bildungsbereich ein Länderegoismus manifestiert, der den Keim gesamtstaatlicher Auflösung in sich trägt. Daneben setzen Sie Zielmarken für die anstehende Reform der föderalen Finanzverfassung: Sie muss die Anreizkompatibilität des Länderfinanzausgleichs spürbar verbessern, die Haushaltsnotlage konsequent bis zur Bundesexekution und Opt-Out-Klausel für die betreffenden Länder regeln, wirksame Verschuldungsgrenzen etablieren und die Steuerautonomie der Länder stärken.
Zu beziehen unter anderem hier.
Die Föderalismusreform in der wissenschaftlichen Politikanalyse Merkelmeter - eine Dauerstudie exklusiv für WirtschaftsWoche und Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
Mit der Föderalismusreform ist die Bundesregierung ein Stück vorangekommen, die komplizierten Beziehungen zwischen Bund und Ländern zu entflechten. Jedoch steht die schwierigere Stufe, die Neuordnung der Finanzen, noch aus. Die komplette Bewertung lesen Sie auf www.merkelmeter.de.
