Gesundheitssteuer
Die Gesundheitssteuer soll nach Plänen der Großen Koalition zur stärkeren Steuerfinanzierung des Gesundheitssystems eingeführt werden. Eine Bestätigung dafür gibt es bislang nicht. Geplant ist offenbar, alle Bürger auf Basis ihres Bruttoeinkommens heranzuziehen. Dabei denkt man offenbar über einen geringen Aufschlag auf sämtliche Einkünfte der Bürger nach, unabhängig von der Art des Einkommens (aus Arbeit oder Kapitalvermögen). Anders als beispielsweise bei der Einkommensteuer soll es bei der Gesundheitssteuer den Angaben zufolge keine steuerfreien Abzüge geben. Die Einnahmen aus der geplanten neuen Abgabe stünden ausschließlich dem Bund zu. Eine Gesundheitssteuer in Höhe von etwa 1,1 Prozent auf das Bruttoeinkommen brächte rund 16 Milliarden Euro ein und damit exakt die Summe, die Berechnungen des Bundesgesundheitsministeriums zufolge für die kostenlose Krankenversicherung von Kindern über Steuern erforderlich ist.
Weiterführende Informationen:
Gesetzliche Krankenversicherung: Reformer auf dem Holzweg, , Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW), iwd Mai 2006
Die angedachte partielle Steuerfinanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung würde deren Einnahmebasis nicht vergrößern. Denn anders als erhofft sind die steuerpflichtigen Einkünfte geringer als die bislang beitragspflichtigen Einkommen. Die Beitragsbemessungsgrundlage droht um bis zu 117 Milliarden Euro zu schrumpfen. Weiter...
