Infrastruktur
Die Infrastruktur liefert in allen Lebensbereichen die Grundlage für eine funktionierende moderne Industriegesellschaft: für Verkehr und Wohnen, für Erholung, für Bildung und Kultur oder für die Ver- und Entsorgung. Im Vordergrund steht die materielle Infrastruktur: Straßen, Brücken, öffentliche Gebäude, Datenleitungen, Kanalisation, Kläranlagen etc.
Eine moderne Infrastruktur ist vielen Bereichen Voraussetzung für effiziente Leistungserfüllung: Öffentliche Verwaltung, Rechtsordnung und Verteidigung, Verkehrs- und Kommunikationswesen, Energie- und Wasserversorgung, Umweltschutz und Entsorgung, Bildung, Wissenschaft, Kultur und Freizeit, Gesundheits- und Sozialwesen, Wohnungswesen.
Eine moderne Infrastruktur ist Voraussetzung für Wohlstand und Wachstum einer Volkswirtschaft. Die öffentliche Infrastruktur hat einen Komplementärcharakter: Je mehr der Staat in Infrastruktur investiert, desto mehr investieren die Unternehmen in ihren Kapitalstock und desto höher ist die Wirtschaftskraft eines Landes. Öffentliche Investitionen sind daher wichtig. Die sinkende Investitionsquote in deutschen öffentlichen Haushalten ist vor diesem Hintergrund bedenklich.
Davon zu unterscheiden ist die private Finanzierung öffentlicher Infrastruktur. Dabei finanzieren private Investoren Infrastruktureinrichtungen (z.B. Straßen, Versorgungs- und Entsorgungssysteme), stellen sie bereit und betreiben diese auch. Sie erhalten dafür über Leasing oder andere Finanzierungsformen Mittel vom Staat. Eines der größten Infrastrukturprobleme in Deutschland sind die Defizite in den neuen Ländern. Je Einwohner gerechnet besteht immer noch eine Lücke im Infrastrukturkapitalstock von 30 Prozent. (Lb)
Weiterführende Informationen:
Straßenverkehr - Die Investitionslücke stopfen, Institut der deutschen Wirtschaft, iwd Mai 2007
Soll die deutsche Wirtschaft auch künftig wachsen können, muss der Staat für die erforderliche Verkehrsinfrastruktur sorgen. Doch Bund, Länder und Gemeinden haben in den vergangenen Jahren deutlich weniger in das Straßennetz investiert, als sie an Steuern und Abgaben von den Autofahrern kassierten. Eine teilweise Zweckbindung der Mineralölsteuereinnahmen könnte helfen, die Finanzierungslücke zu stopfen.
Tiefe Schlaglöcher, abgenutzte Fahrbahnmarkierungen und alte, unleserliche Hinweisschilder – die deutschen Straßen sind schon lange keine Vorzeigeobjekte mehr. Mit derlei Widrigkeiten müssen sich die Autofahrer in Deutschland täglich herumärgern – und das, obwohl der Staat sie zugleich kräftig zur Kasse bittet. Schon an der Zapfsäule sind Mineralölsteuer, Ökosteuer, Mehrwertsteuer sowie eine Abgabe für die staatliche Erdölbevorratung zu entrichten. Insgesamt fallen beim Kauf eines Liters Normalbenzin fast 88 Cent für den Fiskus an. Hinzu kommt einmal im Jahr die Kfz-Steuer, die sich derzeit noch nach dem Hubraum des jeweiligen Fahrzeugs richtet.
