Mehrwertsteuer
Die in der Bundesrepublik seit 1968 erhobene Mehrwertsteuer ist eine spezielle Form der Umsatzsteuer, mit der die Verkaufsumsätze auf allen Stufen der Produktion belastet werden. Die Mehrwertsteuer beträgt seit 1.1.2007 19 Prozent, für Waren wie Lebensmittel, Bücher und Agrarprodukte gilt ein ermäßigter Satz von sieben Prozent.
Kernstück der Mehrwertsteuer ist der so genannte Vorsteuerabzug: Zur Ermittlung seiner Umsatzsteuerschuld muss der Unternehmer zunächst auf seine steuerpflichtigen Umsätze den entsprechenden Steuersatz anwenden und von diesem Betrag die in seinen Lieferantenrechnungen ausgewiesene Umsatzsteuer als Vorsteuer abziehen. Endverbraucher, also zum Beispiel Kunden eines Supermarktes, sind dagegen nicht vorsteuerabzugsberechtigt. Sie tragen damit fast die gesamte (Mehrwert-) Steuerlast.
Die Mehrwertsteuer zählt zu den indirekten Steuern, die den Konsum, also die Einkommensverwendung belasten. Mit einem erwarteten Aufkommen von etwa 143,3 Mrd. Euro im Jahre 2002 (einschließlich Einfuhrumsatzsteuer) ist die Mehrwertsteuer nach der Lohnsteuer die zweitwichtigste Einnahmequelle des Staates. Das Aufkommen aus der Mehrwertsteuer fließt derzeit zu 50,25 Prozent an den Bund und zu 49,75 Prozent an die Bundesländer.
Weiterführende Informationen:
Steuereinnahmen - Übermut tut selten gut, Institut der deutschen Wirtschaft, iwd Mai 2007
Bund, Länder und Gemeinden können bis zum Jahr 2011 mit dem größten Einnahmeplus rechnen, das seit 1955 jemals in einer Steuerschätzung ermittelt wurde: Binnen fünf Jahren steigen die Steuereinnahmen um 125 Milliarden Euro; 2011 dürften knapp 614 Milliarden Euro in die Schatullen der Finanzminister und Kämmerer fließen. Gegenüber den Schätzungen des letzten Jahres ergibt sich ein stattliches Mehraufkommen von 179 Milliarden Euro. Allen Begehrlichkeiten zum Trotz sollte aber Sparhans Küchenmeister bleiben.
Textauszug aus dem 6. Merkelmeter, der wissenschaftlichen Politikanalyse der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der WirtschaftsWoche:
Haushaltspolitik: Maastricht mit konjunkturellem Rückenwind gemeistert, aber der Wille zur nachhaltigen Konsolidierung fehlt
(...)
Widersprüchliche Signale und ein verteilungspolitischer Placebo-Effekt
* Einkommensteuer
* Mehrwertsteuer
* Steuervergünstigung
* Subventionen
(...) Im März und im Juni 2006 stürzte das Merkelmeter im Teilbereich Steuern & Finanzen auf Tiefststände von -12,3 beziehungsweise -11,5 Prozent. Hauptanlass: Die im Haushaltsbegleitgesetz 2006 geregelte Anhebung der Versicherungssteuer und des Regelsatzes der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte auf 19 Prozent zum 1.1.2007. Allein diese beiden Änderungen bringen der Öffentlichen Hand bis 2009 jährliche Steuermehreinnahmen von durchschnittlich gut 23 Milliarden Euro. Das Aufkommen aus der Mehrwertsteuererhöhung soll nur zu einem knappen Drittel der Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung dienen. Das restliche Plus fließt direkt in die Etat-Löcher von Bund, Ländern und Gemeinden. Die höheren Verbrauchssteuern verringern das verfügbare Einkommen der Bürger und beeinträchtigten die Binnennachfrage erheblich. Dass die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung sinken, kann diesen negativen Effekt nicht kompensieren.
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Alles zum Thema Mehrtsteuer auf www.insm-merkelmeter.de finden Sie hier.
