Neue Armut
Das Schlagwort von der Neuen Armut wird häufig von den Kritikern einer angebotsorientierten Wirtschaftspolitik gebraucht. Weil sich diese zu erst um den Produktivitätsfortschritt kümmere und die Verteilung (der Einkommen) hinten anstelle, so das Argument, breite sich eine neue, dem System der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik praktisch immanente Armut in der Bevölkerung aus.
Dabei setzen die Kritiker üblicherweise den Bezug von Sozialhilfe mit einem Leben in Armut gleich. Diese Logik ist fragwürdig, denn sie unterstellt im Grunde, dass die Zahl der Armen umso größer ist, je umfangreicher die Leistungen der Sozialhilfe sind. Außerdem garantiert die Sozialhilfe jedem das Existenzminimum - ihr Auftrag ist also gerade die materielle Sicherung eines Lebens außerhalb von Armut. Richtig ist, dass sowohl die Ausgaben für Sozialhilfe als auch die Zahl der Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt in der Vergangenheit stetig gestiegen sind. Betrugen die Ausgaben 1980 noch gut 2,2 Milliarden Euro, waren es im Jahr 2000 bereits 9,5 Milliarden Euro, reichlich viermal so viel.
Dagegen hat sich die Zahl der Hilfeempfänger außerhalb von Heimen und sonstigen Einrichtungen trotz der deutschen Wiedervereinigung nur gut verdoppelt, von 1,25 Millionen auf 2,68 Millionen. Der Ausgabenanstieg ist also zum größeren Teil nicht durch die Zunahme der Empfänger, sondern durch eine Ausweitung der Leistungen zustande gekommen. Fragwürdig ist die These von der wachsenden Armut auch, weil ihr eine bestimmte Definition zugrunde liegt: nämlich dass derjenige arm ist, der keine Arbeit hat und deshalb ohne eigenes Einkommen ist.
Aufgrund dieser Definition ist es Aufgabe der Sozialhilfe, Armut zu verhindern, indem sie Arbeit durch ein Einkommen ohne Arbeit ersetzt. Das Problem ist, dass die Sozialhilfe durch die Trennung von Existenzsicherung und Arbeit zwar Armut verhindert, aber Arbeitslosigkeit und Abhängigkeit erzeugt. Geht man dagegen davon aus, dass Arbeit zum Leben gehört, kommt man zu einer anderen Definition von Armut: dass nämlich derjenige arm ist, dessen Leistungsvermögen zu gering ist, um sich und seiner Familie ein ausreichendes Einkommen zu erarbeiten. In dem Fall ist es Aufgabe der Sozialpolitik, Niedrigverdienste so weit aufzustocken, dass sich Arbeit auch für Geringqualifizierte lohnt und Armut verhindert.
Wegen der hohen Arbeitslosigkeit ist letztere Definition inzwischen in der Politik weit verbreitet (Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren) und ist Grundlage der Debatte um Kombilöhne und einen Umbau der Sozialhilfe in eine aktivierende, verpflichtende Hilfe zur Arbeit. (wp)
Weiterführende Informationen:
Unterschichten-Debatte - Arbeit als Aufstiegshilfe, Institut der deutschen Wirtschaft, iwd November 2006
Anders als es die gegenwärtige Unterschichten-Diskussion vermuten lässt, entsteht in Deutschland keine neue Klasse von Armen. Im Gegenteil – ein allzu schmales Einkommen prägt oft nur eine Lebensepisode von wenigen Jahren. Einer Reihe von Betroffenen gelingt der Sprung in eine höhere Einkommensklasse sogar binnen zwölf Monaten.
Armut in der Wohlstandsgesellschaft - auch eine Frage der Definition, von Christoph Schröder, Redaktion: Andreas Wodok
Kurzbeschreibung: Der Anteil der Bevölkerung in Deutschland, der von relativer Einkommensarmut betroffen ist, ist zwischen 1998 und 2003 gestiegen. Gleichzeitig nahm der Anteil des reichsten Zehntels der Bevölkerung am Gesamtvermögen zu. Nun müssen auch die größten Skeptiker zugeben: Zahlen lügen nicht! Die eigentliche Frage aber ist: Sagen sie denn die ganze Wahrheit? Darauf eine Antwort zu finden und auf viele andere Fragen, die mit dem Thema Armut zusammenhängen, ist die Absicht dieser Broschüre. Und Armut ist nun einmal relativ. Deshalb wird der Blick keineswegs nur auf Deutschland beschränkt, sondern bezieht insbesondere die „alte“ EU mit ihren 15 Mitgliedsstaaten in die Betrachtung ein.
