Direktsuche

Ökosteuer

Hinter der Ökosteuer steht die Idee, den Gebrauch der natürlichen Ressourcen Luft, Wasser, Boden und Energie durch staatliche Abgaben zu verteuern, um den Menschen so einen Anreiz zu geben, Umweltbelastungen zu vermeiden oder zumindest zu verringern. Die populäre Variante dieser Idee lautet: "Die Preise sollen die ökologische Wahrheit sagen".

Bis heute ist allerdings strittig, welches die "wahren" Preise sind und wie sie ermittelt werden könnten. In der Finanzwissenschaft werden drei Arten von ökologischen Abgaben bzw. Steuern unterschieden:

Umweltabgaben: Hierbei handelt es sich um Sonderabgaben, die an enge verfassungsrechtliche Voraussetzungen gebunden sind, zum Beispiel die Abwasserabgabe. Ökosteuern: Das sind Steuern, die im weitesten Sinne zu umweltgerechtem Handeln anregen sollen, zum Beispiel die Steuern auf Mineralöl und Strom. Gebühren: Sie sollen die Erfüllung einer öffentlichen Umweltschutzaufgabe ermöglichen, zum Beispiel die Abwasser- und Abfallgebühren. In der umwelt- und finanzpolitischen Praxis in Deutschland steht die ökologisch motivierte Besteuerung von Energie im Vordergrund. Das gilt auch für die ökologische Steuerreform, die im April 1999 in Kraft getreten ist (Gesetze zum Einstieg und zur Fortführung der ökologischen Steuerreform). Mit dieser Reform wurden zwischen 1999 und 2003 die Mineralölsteuersätze und die Steuersätze für eine neu eingeführte Stromsteuer jährlich um feststehende Beträge angehoben. Die Zielsetzung sah vor, das Ökosteueraufkommen von 4,3 Mrd. Euro im Jahr 1999 auf 16,6 Mrd. Euro im Jahr 2003 zu steigern. Mit diesen Mehr-Einnahmen soll ein weiterer Anstieg der Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung vermieden werden.

Im Prinzip besteht die Ökosteuerreform in Deutschland also in einer Umfinanzierung der Rentenversicherungskasse: Lohnabhängige Beiträge der Umlagefinanzierung (Beiträge zur Rentenversicherung) werden in energiesteuerfinanzierte Bundeszuschüsse umgewandelt. Kritiker meinen, dass der Umwelt damit wenig gedient ist. (Vo)

Weiterführende Informationen:

Umweltsteuern - Europas Finanzminister sehen grün, Institut der deutschen Wirtschaft, iwd November 2006 

Umweltsteuern sind bei Politikern beliebt, weil sie gleich zwei Zwecke erfüllen: Sie bringen dem Staat Einnahmen und verschaffen den Bürgern ein gutes Gewissen. Diese Allianz findet europaweit zunehmend Anklang. Doch sie birgt die Gefahr, dass die klammen Finanzminister über die Stränge schlagen und der Wirtschaft Schaden zufügen.
Die Deutschen lassen sich den Schutz ihrer natürlichen Lebensgrundlage eine Menge kosten. Viele Kunden zahlen heute gerne einen etwas höheren Preis für umweltfreundliche Produkte. Unternehmen investieren ebenso wie die öffentliche Hand große Summen in Umweltmaßnahmen. Firmen und Verbraucher werden aber ein weiteres Mal kräftig zur Kasse gebeten – als Steuerzahler. Betroffen sind davon allen voran die Autofahrer.
Das waren 28 Prozent mehr als zehn Jahre zuvor und immerhin 6,5 Prozent der gesamten staatlichen Einnahmen aus Steuern und Sozialabgaben. Noch 1990 hatten erst 5,1 Prozent der Steuern und Abgaben Umweltbezug.

Weiter...

"Wirkungen umweltpolitischer Maßnahmen" von Joachim Frohn, Pu Chen, Bernhard Hillebrand

Kurzbeschreibung: Für die Beurteilung umweltpolitischer Maßnahmen müssen neben dem Grad der Zielerreichung auch die Effekte im ökonomischen und ökologisch-technischen Gesamtsystem prognostiziert werden. Dazu haben sich disaggregierte makroökonometrische Modelle als besonders nützlich erwiesen. In einem vom Umweltbundesamt initiierten Projekt wurden erstmals im deutschsprachigen Raum zwei verschiedene Modelle parallel benutzt. Die Zuverlässigkeit wurde dadurch erheblich verbessert. Das Modell PANTA RHEI der GWS (Osnabrück) und der Modellverbund des RWI (Essen) wurden um die Umweltbereiche Wasser, Klima, Luft und Boden erweitert und dann zur Simulation folgender umweltpolitischer Maßnahmen eingesetzt: Ökosteuer, Flächensteuer (jeweils verschiedene Varianten), Flächenangebots-Beschränkung, CO2-Steuer. Das Buch enthält die Beschreibung der Modellstrukturen, die Darstellung der Simulationen und eine vergleichende Diskussion der Ergebnisse.

Zu beziehen ist dieses Buch unter anderem hier.