Patent
Das Wort Patent stammt vom lateinischen "patens" und bedeutet soviel wie Urkunde oder offener Brief. Das Patent gehört neben dem Gebrauchsmuster, der Marke, der Topographie und dem Geschmacksmuster zu den gewerblichen Schutzrechten. Eine Alternative zum Patent ist die Geheimhaltung. Ein Patent hat zwei Funktionen: Zum einen erhält der Inhaber eines Patents für einen bestimmten Zeitraum das alleinige Recht zur wirtschaftlichen Verwertung seiner Erfindung - sein geistiges Eigentum wird also geschützt. Darüber hinaus bieten Patente auch Anreize zur schnelleren technischen Entwicklung. Weil die Erfindungen mit dem Eintrag ins Patentregister praktisch öffentlich gemacht werden, können sich andere Erfinder darüber informieren und darauf aufbauen. Deshalb kommt der Patentdokumentation auch eine Art Früherkennungsfunktion für den technischen Fortschritt zu.
Im Jahr 1877 wurde in Deutschland ein einheitliches Patentgesetz geschaffen. Erteilt wird ein Patent durch das nationale oder durch das europäische Patentamt. Nach Paragraph 1 des deutschen Patentgesetzes werden Patente für Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat seinen Sitz in München. Dort ist auch das Europäische Patentamt (EPA) angesiedelt. Die Dauer des Patentschutzes beträgt in Deutschland derzeit maximal 20 Jahre nach dem Anmeldetag. Fachleute schätzen, dass in den Patentquellen etwa 85 bis 90 Prozent des gesamten veröffentlichten Wissens enthalten sind.
Im Jahr 2005 gingen beim Deutschen Patent- und Markenamt 60.222 Anmeldungen ein, davon stammten 48.367 Meldungen von Anmeldern aus Deutschland. Zu den anmeldeintensivsten Bundesländern (Anmeldungen je 100.000 Einwohner) gehören Baden-Württemberg (120) und Bayern (110). Zu den größten Patentanmeldern beim DPMA zählten die Siemens AG (2.398), die Robert Bosch GmbH (2.149), die Daimler Benz AG (1.899) und die Infineon Technologies AG (1.448). Das Europäische Patentamt konnte 2004 123.706 Anmeldungen verzeichnen, von denen 23.044 aus Deutschland stammten. (Me)
Weiterführende Informationen:
Patente - viele verborgene Schätze, Institut der Deutschen Wirtschaft Köln, iwd März 2007
An Ideen für neue Produkte und Herstellungsverfahren mangelt es den Deutschen nicht. Viele Prototypen landen jedoch nie in den Regalen der Geschäfte, sondern verstauben in den Abstellkammern der Forschungsabteilungen. So wird jedes vierte Patent in Deutschland nicht auf den Markt gebracht, wie eine Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI) ergab. Die hiesige Wirtschaft sitzt damit auf nicht realisierten Vermögenswerten von mindestens 8 Milliarden Euro.
Wachstumsfaktor Innovation - Eine Analyse aus betriebs-, regional- und volkswirtschaftlicher Sicht, vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln (Hrsg.)
Kurzbeschreibung: In Deutschland sind sehr viele gute Ideen vorhanden, die sich in Erfindungen und Patenten niederschlagen. Es treten jedoch oft Probleme im Bereich der Umsetzung auf. Die Produktion innovativer Produkte, Prozesse und Dienstleistungen zeigt nur eine durchschnittliche Dynamik. Dieser Befund wiegt schwer: Innovationen gelten als Schlüssel zu Wachstum und Wohlstand einer Gesellschaft – für die Entwicklung insbesondere der Produktivität, aber auch der Beschäftigung hierzulande. Politik und Wirtschaft sollten daher versuchen, den Innovationsprozess nicht allein dem Zufall zu überlassen, sondern die Voraussetzungen zu schaffen, um möglichst viele neue Ideen zu generieren und erfolgreich am Markt zu platzieren. Die Studie analysiert das prekäre Verhältnis von mangelnder Innovationstätigkeit und wirtschaftlichen Problemen auf den unterschiedlichen Ebenen des Wirtschaftsprozesses. Die Autoren arbeiten differenziert Ansätze heraus, wie Innovationen in der Praxis wieder an Fahrt gewinnen und zum notwendigen Wachstum beitragen.
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