Solidaritätsprinzip
Das Solidaritätsprinzip als grundlegendstes Prinzip der Sozialpolitik bedeutet, dass ein Bürger nicht allein für sich selbst verantwortlich ist, sondern auch für die anderen Mitglieder der Gesellschaft. Nur in einer von Solidarität gekennzeichneten Gesellschaft stellt sich auch die Frage nach sozialer Gerechtigkeit.
Solidarität ist zunächst nur ein abstraktes Prinzip und erfährt seine Konkretisierung über solidarisch gestaltete Bereiche des gesellschaftlichen Zusammenlebens. So ist etwa Solidarität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) kein selbsterklärender Begriff. Vielmehr ergibt sich das besondere Verständnis von Solidarität im Kontext der GKV aus der Tatsache, dass von Risikoprüfungen oder altersabhängigen Beiträgen abstrahiert wird. Mithin sind die mit niedrigem Erkrankungsrisiko gesegneten Mitglieder bei gleichem Beitrag solidarisch mit den Versicherten mit höherem Erkrankungsrisiko, ebenso die jungen Mitglieder mit den Älteren. Darüber hinaus führt die lohnproportionale Beitragsfinanzierung zur einer Einkommensumverteilung, die ebenfalls im Sinne von Solidarität zu verstehen ist.
Das Solidaritätsprinzip als eine Säule der Sozialpolitik unterliegt also nicht nur der Gestaltbarkeit. In einem funktionierenden Sozialstaat ist es auch nach herrschender Meinung in der Wissenschaft anhand dreier weiterer Säulen des Sozialstaates zu relativieren: dem Subsidiaritätsprinzip, der Eigenverantwortung und dem Versicherungsprinzip. Erst im sorgfältigen Austarieren aller vier Elemente ergibt sich eine zustimmungsfähige Interpretation des Solidaritätsprinzips, nach dem der Einzelne auch auf das Wohl anderer Gesellschaftsmitglieder verpflichtet ist. (Pi)
Weiterführende Informationen:
Besinnung auf die Soziale Marktwirtschaft, Kirche und Gesellschaft, von Prof. Dr. Hans Tietmeyer, Kuratoriumsvorsitzender der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
Aus dem Inhalt:
I. Die Erfolgsgeschichte der Sozialen Marktwirtschaft
1. Von der Mangelwirtschaft zum "Wohlstand für alle"
2. Eigeninitiative und Wettbewerb als Erfolgsfaktoren
3. Soziale Marktwirtschaft und katholische Soziallehre
II. Erhebliche Fehlentwicklungen
1. Mehr Staat, höhere Steuern, wachsende Staatsverschuldung
2. Eingriffe in das Marktgeschehen
3. Vom Sozialstaat zum Wohlfahrtsstaat
III. Negative Folgewirkungen
1. Nachlassende Dynamik, weniger Innovationen, steigende Arbeitslosigkeit
2. Finanzierungsprobleme der öffentlichen Haushalte und der Sozialsysteme
IV. Wesentliche Ursachen der Fehlentwicklungen
1. Fehlinterpretation des Sozialen
2. Das Denken in Wahlperioden
3. Starker Einfluss von Interessengruppen
V. Verändertes Umfeld und neue Wettbewerbsbedingungen
1. Der globale Wettbewerb
2. Innovative Technologien und neue Märkte
VI. Die Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft
1. Rückbesinnung auf die Grundprinzipien
2. Hauptpunkte der Erneuerung
VII. Ein Erfolgsrezept für die Zukunft
Zu beziehen ist diese Broschüre unter anderem hier.
Generationenvertrag in der Wissensgesellschaft - Beiträge von Wissenschaftlern, Politikern, Unternehmern und Gewerkschaftlern, von Otmar Franz (Hrsg.).
Die Überlegungen von Wissenschaftlern verschiedener Disziplinen, Politikern, Unternehmern und Gewerkschaftlern zeigen, dass sich die Probleme des Generationenvertrags nicht allein auf die Rentensätze beschränken lassen. Themen wie Universitätspolitik, Veränderungen des Arbeitsmarkts, Bedeutung von Aus- und Weiterbildung für den Arbeitsmarkt, gesellschaftlicher Wandel, Renten- und Gesellschaftspolitik werden aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet. Die Beiträge sollen dazu anregen, den Vertrag der Solidarität zwischen Jung und Alt jenseits aller parteilichen Auseinandersetzungen und gesellschaftlichen Gruppen neu zu definieren und an die Gegebenheiten unserer veränderten Gesellschaft anzupassen.
Zu beziehen ist dieses Buch unter anderem hier.
