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Umlaufverfahren

Beim Umlaufverfahren werden Beschlüsse ohne Zusammenkunft der Beteiligten / der beteiligten Gremien ausschließlich auf schriftlichem Wege gefasst. Das Umlaufverfahren kommt meist dann zur Anwendung, wenn die Entscheidenden keinen (weiteren) Diskussionsbedarf haben, gleichwohl aber ein formaler Beschluss notwendig ist. Mit dem Umlaufverfahren können Beschlüsse also ohne Zeit- und Kostenaufwand zügig gefasst werden.

Im Umlaufverfahren gefasste Beschlüsse müssen in aller Regel einstimmig gefasst werden; bei Widerspruch durch ein Mitglied wird dann meist doch mündlich verhandelt.

Auch Gesetze können im Umlaufverfahren verabschiedet werden. Die entsprechende Regelung findet sich in § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Bundesregierung. Zitat: Ist die mündliche Beratung einer Angelegenheit nicht erforderlich, so soll der Staatssekretär des Bundeskanzleramtes die Zustimmung der Mitglieder der Bundesregierung auf schriftlichem Wege einholen (Umlaufsache).

Weiterführende informationen:

Politik und Regieren in Deutschland. Strukturen, Prozesse, Entscheidungen, von Karl-Rudolf Korte und Manuel Fröhlich

Kurzbeschreibung: Dieser Band bietet eine auf die Anforderungen des Grundstudiums zugeschnittene Einführung in das politische System der BRD. Das Buch zeichnet sich durch eine durchgängige didaktische Konzeption auf Grundlage aktuellen Hintergrundmaterials aus. Neben dem notwendigen Faktenwissen werden insbesondere Kenntnisse über die dynamische Seite des Regierens vermittelt. Besondere Berücksichtigung finden Verfahrensabläufe, Akteure und Instrumentarien im politischen Geschäft. Für die zweite Auflage wurde das Werk durchgängig überarbeitet.